Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter:

Irion & Jäckle GbR
vertreten durch die Gesellschafter Alexander Ben Irion und Nicole Christine Jäckle
Wiener Str. 16
10999 Berlin
Telefon: 030 20950461
E-Mail: hirschkind@supermarche-berlin.de
UStID: DE270188461

- im folgenden „supermarché" genannt -

1. Allgemeines/Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und im Angebotstext nicht ausdrücklich anderes geregelt ist, für alle Lieferungen und Leistungen von supermarché.

2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss

a) Allgemeines
Alle Darstellungen auf den Internetseiten von supermarché stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden/die Kundin dar.

b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen und Zustandekommen des Kaufvertrages bei Bestellung über den Online-Shop
Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel über den Online-Shop, müssen die Artikel zunächst durch einen Mausklick auf den Link "In den Warenkorb" zur Bestellung vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“ (den Sie jederzeit über einen Link im Shopangebot erreichen) werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche „Zur Kasse“ durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden.

Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn der Kunde/die Kundin in Schritt 3 („Bestätigen“) den Button „kaufen“ betätigt.

Darin liegt das Angebot des Kunden/der Kundin zum Abschluss des Vertrages, welches supermarché innerhalb von fünf Tagen nach Zugang annehmen kann. Die Bestellbestätigung selbst stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

Die Annahme des Angebots durch supermarché erfolgt durch gesonderte Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.

c) Vertragsschluss bei Bestellung per Telefon, Mail, Fax oder Brief
Sofern im Onlineshop ausdrücklich angeboten, erfolgt der Vertragsschluss bei Bestellung durch den Kunden per Telefon, Mail, Fax oder Brief wie folgt:

Der Kunde erklärt mündlich oder schriftlich seine verbindliche Absicht, genau benannte Artikel des Angebots im Online-Shop kaufen zu wollen. Darin liegt das Angebot des Kunden/der Kundin zum Abschluss des Vertrages, welches supermarché innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen kann.

Die Annahme des Angebots durch supermarché erfolgt durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.

d) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Supermarché speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden/der Kundin die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschafft supermarché dem Kunden/der Kundin die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ein Zugang zu den bei supermarché gespeicherten Vertragstexten ist - mit Ausnahme der frei zugänglichen AGB - nur registrierten Kunden/Kundinnen über das Kundenkonto möglich.

e) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde/die Kundin vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und in den Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kann.

f) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden/der Kundin rechtzeitig angezeigt. Für den Fall der Bestellung aus dem Ausland, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land supermarché nicht bekannte Kosten oder Steuern erheben, wie z.B. (Einfuhr-)Zölle oder Bearbeitungsgebühren für die Zahlung. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die über supermarché abgeführt oder in Rechnung gestellt werden.

Supermarché akzeptiert alle auf der Internetseite angegebenen Zahlungsarten. Supermarché stellt dem Kunden/der Kundin für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm in Textform spätestens mit Warenlieferung übersandt wird.

Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar.

4. Verpackungs- und Versandkosten

Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.
Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde/die Kundin die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Die Versandkosten für die Hinsendung der Ware zum Kunden/zur Kundin werden von Hirschkind zurückerstattet.

5. Lieferung und Lieferzeiten

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (LieferdiensteDHL für Päckchen und Pakete, die Deutsche Post für Briefsendungen).
Die Lieferzeiten sind entweder der Produktbeschreibung oder den gesondert abrufbaren Angaben zum Versand im Shop zu entnehmen.

6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung

Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich supermarché vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden/die Kundin zumutbar ist und dieser/diese schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde/die Kundin nicht zu, kann supermarché die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Gefahrenübergang

Ist der Kunde Unternehmer, d.h. handelt er bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden/die Kundin über.

In allen anderen Fällen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden/die Kundin über, unabhängig von der gewählten Versandart.

8. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht wenn der Kunde/die Kundin bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer/in im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt.

Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

9. Gewährleistung, Garantie

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.

10. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von supermarché.

11. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden

Das Verfahren von supermarché zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte der Kunde/die Kundin demnach Beschwerden vorbringen wollen, kann er/sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.

12. Gerichtsstand, Rechtswahl

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist für den Fall, dass der Kunde/die Kundin ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher/in ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden/der Kundin zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist, der Sitz von supermarché.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).

13. Hinweise zur Verpackungsverordnung

Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind.

14. Zusatzbestimmung

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.